Kohleausstieg in der Lausitz – Chance für den Mittelstand? [Videobericht]

Wirtschaftsgespräch mit Dr. Klaus Freytag

Bis zum Jahr 1938 soll in den Kraftwerken der Lausitz noch Braunkohle verstromt werden. Dies steht im Abschlussbericht der Kohlekommission, der am 26. Januar 2019 der Bundesregierung vorgelegt wurde. Das Lausitzer Revier gehört damit zu den letzten Braunkohlerevieren, die abgeschaltet werden sollen. Dies betrifft die gesamte Wirtschaftsregion Lausitz, aber vor allem auch viele mittelständische Unternehmen, die direkt oder indirekt mit dem Braunkohlerevier verbunden sind.

Dr. Klaus Freytag, der Beauftrage des Ministerpräsidenten für die Lausitz war daher am 28. Februar in Cottbus zu Gast. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wirtschaftsgespräch“ hielt er einen Vortrag über die Ergebnisse der Kohlekommission und  die Chancen, die sich daraus für die Wirtschafsregion Lausitz und den ansässigen Mittelstand ergeben können.

„Entgegen vieler Befürchtungen, ist es ja kein unplanmäßiger Schritt, der vor uns liegt. Die Region ist in den nächsten 5 Jahren noch nicht direkt betroffen. Dadurch haben wir genügend Zeit und damit eine Chance geordnet in die Prozesse einzusteigen und die zukunftsfähige Lausitz noch besser zu machen.“

Die neue Seidenstraße nach Asien – eine Lösung für die Lausitz?

Großes Potential sieht der Lausitzbeauftragte Dr. Freytag unter anderem in der Entwicklung der neuen Seidenstraße TRACECA und der damit einhergehenden Verbindung zu den asiatischen Märkten, die Unternehmen wie der BASF in Schwarzheide, dem Faserproduzenten Trevira GmbH in Guben und sich neu ansiedelnden Logistik-Unternehmen vielfältige Möglichkeiten eröffnen können.

Jens Warnken Präsident des Landesforum Brandenburgs sieht dies noch etwas skeptischer, aber stimmt Dr. Freytag in einigen Punkten zu. „ Vom Prinzip her ist das, was heute gesagt worden ist, schon der richtige Weg. Man muss auch Mut haben, Veränderungen anzuschieben und dann auch durchzusetzen.“

Die vollständigen Interviews mit Dr. Freytag und Jens Warnken können Sie sich in dem Videobericht über das Wirtschaftsgespräch von LTV anschauen.

Der vollständige Vortrag von Dr. Klaus Freytag ist hier als PDF verfügbar.

Kohlekommission – eine Chance für den Mittelstand?

braunkohle tagebau

Bundesforum Mittelstand e.V. lädt ein zum Wirtschaftsgespräch
28.02.2019 City Hotel in Cottbus

Das Wirtschaftsgespräch des Bundesforum Mittelstand e.V. findet am 28. Februar in einem kleinen, exklusiven Rahmen –  im City-Hotel Cottbus statt. Dr. Klaus Freytag, der Beauftragte des Ministerpräsidenten für die Lausitz wird über den Bericht der Kohlekommission und die geplanten Maßnahmen für die Kohleregionen sprechen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit bei einem gemeinsamen Abendessen das Thema im persönlichen Austausch zu diskutieren

  • Veranstaltungstermin: 28.02.2019
  • Beginn: ab 19 Uhr
  • Veranstaltungsort: City-Hotel, Rudolf-Breitscheid-Str. 10, 03046 Cottbus
  • Thema: Kohlekommission – eine Chance für den Mittelstand?
  • Gast: Dr. Klaus Freytag – Beauftragter des Ministerpräsidenten für die Lausitz

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Was ist die Kohlekommission?

Ein Gremium für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (auch kurz Kohlekommission genannt) welches am 6. Juni 2018 vom Bundeskabinett eingesetzt wurde. 31 Mitglieder aus Umweltverbänden und  Gewerkschaften, sowohl aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft waren in der Kommission vertreten. Politiker aus der Opposition wurden hingegen nicht berufen.

Die vier Vorsitzenden der Kommission:

  • Matthias Platzeck (SPD) ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg
  • Ronald Pofalla (CDU), Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG
  • Barbara Praetorius, Volkswirtin und Politikwissenschaftlerin
  • Stanislaw Tillich (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen

Die Aufgaben der Kohlekommission

Die wichtigste Aufgabe der Kohlekommission war es, einen Fahrplan und damit endgültigen Termin für den Kohleausstieg Deutschlands festzulegen. Weiterhin sollten in dem Abschlussbericht Handlungsempfehlungen für Maßnahmen zur weiteren Entwicklung und einem damit verbundenen Strukturwandel der betroffenen Regionen ausgearbeitet werden. Besonderen Wert wollte die Kommission auf sozialem Zusammenhalt, Entwicklung der Kohleregionen, Wirtschaftlichkeit sowie die Vermeidung von Strukturbrüchen und  betriebsbedingter Kündigungen legen.

Was steht im Bericht der Kohlekommission? 

Am 1. Februar wurde der umfangreiche Abschlussbericht im Kanzleramt vorgelegt. Er enthält einen Plan zur Stilllegung von Braun- und Steinkohlekraftwerken und Umrüstung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2038. Im Jahr 2032 soll überprüft werden, ob das endgültige Ausstiegsdatum auf 2035 vorverlegt werden kann. Dies soll angesichts der Lage beurteilt und im Einvernehmen mit den Betreibern der Kraftwerke besprochen werden.

Weitere wichtige Punkte des  Berichts der Kohlekommission:

  • Strompreis-Entlastung von privaten Haushalten und Unternehmen durch jährliche Zuschüsse in Höhe von 2 Milliarden
  • Förderung des Strukturwandels der betroffenen Regionen mit 40 Milliarden Euro innerhalb der kommenden 20 Jahre
  • Kohleregionen im Rheinland und in der Lausitz sollen dabei besonders gefördert werden
  • Handlungsempfehlungen für die Sicherung der Stromversorgung (Vermeidung eines Blackouts)

Gesetz zum Kohleausstieg bis Mai 2019

Der Bericht der Kommission soll nun als gesamtes Werk umgesetzt werden, wie Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen gemeinsam nach Ihrem Treffen in Berlin erläutert haben. Bundeskanzlerin Merkel sprach dabei von einer Aufgabe, die die gesamte Gesellschaft betrifft. Bis Ende Mai will die Bundesregierung ein umfassendes Maßnahmen-Gesetz auf den Weg bringen.

LTV Beitrag zum Jahresabschlusstreffen des Wirtschaftsforums „Cottbus-Lausitz“ [Videobeitrag]

LTV Beitrag zum Jahresabschlusstreffen des Wirtschaftsforums Cottbus LausitzDas jährliche Treffen des Wirtschaftsforums fand am 6. Dezember in Cottbus statt. In weihnachtlicher Atmosphäre berichtete Oberbürgermeister Holger Kelch den anwesenden Unternehmern von der ersten Hälfte seiner ereignisreichen Amtszeit.

Beim anschließenden Gänseessen wurde hingegen viel über die Zukunft der Region gesprochen.  Vor allem der kommende Braunkohleausstieg und der damit einhergehende  Strukturwandel bewegen die Unternehmer der Lausitzer Region. Im Videobeitrag des LTV äußern sich Oberbürgermeister Holger Kelch und Axel Hübner vom Bundesforum Mittelstand zu diesen Themen.