Bundesforum Mittelstand e.V. lädt ein zum Wirtschaftsgespräch
28.02.2019 City Hotel in Cottbus
Das Wirtschaftsgespräch des Bundesforum Mittelstand e.V. findet am 28. Februar in einem kleinen, exklusiven Rahmen – im City-Hotel Cottbus statt. Dr. Klaus Freytag, der Beauftragte des Ministerpräsidenten für die Lausitz wird über den Bericht der Kohlekommission und die geplanten Maßnahmen für die Kohleregionen sprechen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit bei einem gemeinsamen Abendessen das Thema im persönlichen Austausch zu diskutieren
- Veranstaltungstermin: 28.02.2019
- Beginn: ab 19 Uhr
- Veranstaltungsort: City-Hotel, Rudolf-Breitscheid-Str. 10, 03046 Cottbus
- Thema: Kohlekommission – eine Chance für den Mittelstand?
- Gast: Dr. Klaus Freytag – Beauftragter des Ministerpräsidenten für die Lausitz
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Was ist die Kohlekommission?
Ein Gremium für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (auch kurz Kohlekommission genannt) welches am 6. Juni 2018 vom Bundeskabinett eingesetzt wurde. 31 Mitglieder aus Umweltverbänden und Gewerkschaften, sowohl aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft waren in der Kommission vertreten. Politiker aus der Opposition wurden hingegen nicht berufen.
Die vier Vorsitzenden der Kommission:
- Matthias Platzeck (SPD) ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg
- Ronald Pofalla (CDU), Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG
- Barbara Praetorius, Volkswirtin und Politikwissenschaftlerin
- Stanislaw Tillich (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen
Die Aufgaben der Kohlekommission
Die wichtigste Aufgabe der Kohlekommission war es, einen Fahrplan und damit endgültigen Termin für den Kohleausstieg Deutschlands festzulegen. Weiterhin sollten in dem Abschlussbericht Handlungsempfehlungen für Maßnahmen zur weiteren Entwicklung und einem damit verbundenen Strukturwandel der betroffenen Regionen ausgearbeitet werden. Besonderen Wert wollte die Kommission auf sozialem Zusammenhalt, Entwicklung der Kohleregionen, Wirtschaftlichkeit sowie die Vermeidung von Strukturbrüchen und betriebsbedingter Kündigungen legen.
Was steht im Bericht der Kohlekommission?
Am 1. Februar wurde der umfangreiche Abschlussbericht im Kanzleramt vorgelegt. Er enthält einen Plan zur Stilllegung von Braun- und Steinkohlekraftwerken und Umrüstung auf erneuerbare Energien bis zum Jahr 2038. Im Jahr 2032 soll überprüft werden, ob das endgültige Ausstiegsdatum auf 2035 vorverlegt werden kann. Dies soll angesichts der Lage beurteilt und im Einvernehmen mit den Betreibern der Kraftwerke besprochen werden.
Weitere wichtige Punkte des Berichts der Kohlekommission:
- Strompreis-Entlastung von privaten Haushalten und Unternehmen durch jährliche Zuschüsse in Höhe von 2 Milliarden
- Förderung des Strukturwandels der betroffenen Regionen mit 40 Milliarden Euro innerhalb der kommenden 20 Jahre
- Kohleregionen im Rheinland und in der Lausitz sollen dabei besonders gefördert werden
- Handlungsempfehlungen für die Sicherung der Stromversorgung (Vermeidung eines Blackouts)
Gesetz zum Kohleausstieg bis Mai 2019
Der Bericht der Kommission soll nun als gesamtes Werk umgesetzt werden, wie Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen gemeinsam nach Ihrem Treffen in Berlin erläutert haben. Bundeskanzlerin Merkel sprach dabei von einer Aufgabe, die die gesamte Gesellschaft betrifft. Bis Ende Mai will die Bundesregierung ein umfassendes Maßnahmen-Gesetz auf den Weg bringen.